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 Betreff des Beitrags: Erfolg für die Sicherheit von Spielzeug
BeitragVerfasst: 07.06.2013, 09:07 
Expertin
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Registriert: 10.01.2005, 13:53
Beiträge: 4465
Wir haben mehrfach berichtet, dass die Bundesregierung gegen die Lockerung der Schwermetall-Grenzwerte für Spielzeug durch die Europäische Union geklagt hat. Eine endgültige Entscheidung des Gerichtshofs steht noch aus; aber ein vorläufiger Beschluss (15.Mai 2013) gesteht Deutschland zwischenzeitlich die Beibehaltung der bisherigen Grenzwerte zu.

Bild
Quelle: Andreas Müller -pixelio.de

Mit Beschluss vom 15. Mai 2013 hat der Präsident des Gerichts der Kommission aufgegeben, die Beibehaltung der von Deutschland mitgeteilten Grenzwerte für Antimon, Arsen, Quecksilber, Barium und Blei in Spielzeug bis zur Entscheidung des Gerichts zur Hauptsache zu billigen.

...

Der Präsident des Gerichts stellt zudem fest, dass Deutschland sowohl die tatsächliche und rechtliche Notwendigkeit der einstweiligen Anordnung zum Schutz der Gesundheit von Kindern dargetan als auch die Dringlichkeit der Anordnung nachgewiesen hat. Schließlich überwiegt auch das Interesse Deutschlands an der vorläufigen Beibehaltung seiner Grenzwerte das Interesse der Kommission an einer Abweisung des Eilantrags.

Quelle: http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs ... 0059de.pdf - 16.05.2013

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Lis Dammann
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 Betreff des Beitrags: Re: Erfolg für die Sicherheit von Spielzeug
BeitragVerfasst: 13.06.2013, 09:38 
Newbie
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Registriert: 31.05.2013, 14:15
Beiträge: 7
Dazu hab ich dann mal eine Frage.

Ich kaufe gerne im Internet ein. Spielzeug habe ich mich aber noch nicht getraut dort einzukaufen, weil mich dort nicht gut genug, über Gefahren der einzelnen Spielzeuge informiert fühle.
Wenn ich z.B. auf (...) schaue, steht da nur das es für Kinder unter drei Jahren nicht geeignet ist. Kann man sich aber selber denken, wenn man weiß das Kleinteile mit dabei sind.

Aber ich weiß ja immer noch nicht ob die irgendwelche Grenzwerte von Schadstoffen einhalten oder nicht. Gibt es da eine Vertrauenswürdige Hilfestellung?

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Lis Dammann
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 Betreff des Beitrags: Re: Erfolg für die Sicherheit von Spielzeug
BeitragVerfasst: 27.12.2013, 15:52 
Expertin
Expertin

Registriert: 10.01.2005, 13:53
Beiträge: 4465
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19. Dezember über die Schwermetall-Grenzwerte bei Kinderspielzeug entschieden.

Danach kann Deutschland seine bisherigen Grenzwerte zumindest bis zum Urteil in der Hauptsache beibehalten. Mit einem Urteil des erstinstanzlichen EuG ist nicht vor 2015 zu rechnen. Dagegen kann die unterlegene Seite dann noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen. (mwo)

Az.: C 426/13


Quelle: http://www.aerztezeitung.de - 23.12.2013

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