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 Betreff des Beitrags: Spielzeug: Verbraucherzentrale zu EU-Vorschlägen
BeitragVerfasst: 04.02.2008, 16:52 
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EU-Kommission spielt mit der Sicherheit

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Verband der TÜV e.V. warnen vor einer Zunahme gefährlicher Spielzeuge, sollten die Vorschläge der EU-Kommission zur Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie umgesetzt werden. Anlass der Befürchtungen sind die Pläne der Kommission zur ersatzlosen Abschaffung des GS-Zeichens für Spielzeug und den völligen Verzicht auf obligatorische Prüfungen durch neutrale Dritte.

Nicht weniger, sondern mehr Skandale wären die Folge. Der Entwurf führt den von Industriekommissar Verheugen ausgelobten Anspruch ad absurdum. Dieser hatte gesagt: "Wenn es um die Nach Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Gesundheit der Zustand völligen körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheit der Kinder geht, darf es keine Kompromisse geben. Punkt." Anspruch und Wirklichkeit klaffen hier weit auseinander.

"Rechtliche zulässige Höchstwerte für Emission und Immission von Schadstoffen, Lärm, Strahlung usw., die oft recht willkürlich festgelegt werden und dem Anspruch nach Bevölkerung und Umwelt vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen schützen sollen. Grenzwerte und Verbote würden ins Leere laufen, wenn gleichzeitig die Kontrolle durch Dritte beerdigt würde", kritisierte Gerd Billen, Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband. Die CE-Kennzeichnung sei nichts weiter als eine Selbstauskunft der Anbieter und wiege die Verbraucher in einer Scheinsicherheit. Die Skandale des vergangenen Jahres hätten eindrucksvoll belegt, dass es keinen Mangel an Vorschriften, sondern einen Mangel an Kontrollen gibt. nach Die geplante Abschaffung des GS-Prüfzeichens sei skandalös.

"Wir begrüßen ausdrücklich die Überarbeitung der 20 Jahre alten Spielzeugrichtlinie", erläutert Dr. Klaus Brüggemann, Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des VdTÜV, "die nun vorgeschlagenen Änderungen hätten aber keinen der Skandale um giftiges Spielzeug im vergangenen Jahr verhindert." Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zur Spielzeugrichtlinie ließen befürchten, dass das bewährte GS-Zeichen nun doch durch die Hintertür für alle Produktgruppen abgeschafft werden soll. VdTÜV und Verbraucherzentrale setzen nun im weiteren Verfahren auf die Bundesregierung und das Europaparlament, um das Ansinnen der Kommission zu kippen.

Besonders überraschend an den Vorschlägen der EU-Kommission ist für den VdTÜV, dass weder die Empfehlungen des EU-Parlaments noch die Ergebnisse der öffentlichen Diskussion um die Sicherheit von Kinderspielzeugen berücksichtigt wurden. "Mit dem Verbot des GS-Zeichens neben der CE-Kennzeichnung auf Die Herstellung von K. ist gesetzlich geregelt durch das Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz.Kinderspielzeug setzt sich die EU-Kommission über das Votum der EU-Abgeordneten, Verbraucherschützer und Experten für Produktsicherheit hinweg", so Dr. Brüggemann. Unter anderem hatte sich Bundeswirtschaftsminister Glos mehrfach für eine verpflichtende neutrale Prüfung von Spielzeug ausgesprochen. Auch die zuständigen Generaldirektion "Unternehmen" hatte in der Diskussion um unsicheres Spielzeug die Bedeutung einer Prüfung durch neutrale Dritte hervorgehoben und stets bestritten, freiwillige nationale Prüfzeichen verbieten zu wollen. Nun heißt es vollkommen überraschend im Entwurf:

"Die Mitgliedstaaten sehen davon ab, die Kennzeichnung der Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Richtlinie durch eigene Vorschriften zu regeln, die eine Bezugnahme auf eine andere Konformitätskennzeichnung als die CE-Kennzeichnung vorsehen, oder heben solche Vorschriften auf."

Der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisierte zudem die zahlreichen Ausnahmen und Hintertürchen im Entwurf. So sei der Einsatz gefährlicher Substanzen nicht generell verboten, sondern dann erlaubt, wenn sie eine Risikoprüfung durchlaufen und keine sicheren Alternativen vorliegen. "Wenn ein Spielzeug nicht mit sicheren Bestandteilen produziert werden kann, muss man eben darauf verzichten. Punkt.", meint Gerd Billen. Auch der Zusatz allergener D. sind solche Riechstoffe, die vom Menschen als angenehm wahrgenommen werden. Duftstoffe ist nicht per se verboten, für Blei wird zur Herstellung von Akkumulatoren, Batterien, Kabelummantelungen, Rohren, Legierungen und Farben eingesetzt. Blei ist chemisches Element der IV. Hauptgruppe, Symbol Pb (lat.: plumbum) und zeigt an frischen Schnittstellen bläulich glänzendes, weiches (mit dem Fingernagel ritzbares) Schwermetall. Blei und Chemisches Element, Symbol Hg, Ordnungszahl 80, Schmelzpunkt -38,84 Grad C, Siedepunkt 356,58 Grad C, Dichte 13,6 g/Kubikzentimeter.Quecksilber wurden lediglich die Grenzwerte verschärft. "Warum die Kommission den Einsatz gefährlicher Substanzen in Spielzeug nicht ohne wenn und aber verbietet, ist schleierhaft." Dies würde nicht nur das Vertrauen der Verbraucher an der Ladentheke erobern, sondern auch Planungssicherheit für die P. (= autotrophe Organismen) bauen mit Hilfe von Lichtenergie (grüne Pflanzen, Photosynthese) oder mittels chemischer Energie (manche Bakterien) aus energiearmen anorganischen Stoffen komplizierte energiereichere organische Verbindungen auf. Produzenten schaffen.

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

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Lis Dammann
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